Aus der Stadratssitzung im April

Bernd Fischer und Angela Niestroy stellten die Arbeit des Coburger Seniorenbeirats im Jahr 2024 vor. Der Seniorenbeirat ist ein ehrenamtliches Gremium, dass sich dafür einsetzt, dass Coburg für Senior*innen eine lebenswerte Stadt ist und arbeitet dabei eng mit unserem Sozial- und Versicherungsamt zusammen.

Der Seniorenbeirat ist beteiligt am Sozialsenat und wird zu Rate gezogen, wenn es um die Belange der Älteren geht, zum Beispiel beim Hitzeaktionsplan oder bei seniorenrelevanten Baumaßnahmen. Er ist ein Sprachrohr in die Pflegeheime und zu den Coburger Senior*innen.

Projekte sind zum Beispiel Ruhebänke, Anbringung von Handläufen, die Einrichtung einer Bushaltestelle vor dem Haus Albert. Außerdem organisiert der Seniorenbeirat Veranstaltungen wie den Flohmarkt der Generationen, die Seniorendisco „Silberrock“, den Wünschebaum für hilfsbedürftige Senior*innen und die Weihnacht der Generationen. Alle Aktionen und Projekte sollen der Vereinsamung vorbeugen und Senior*innen teilhaben lassen. Viele Mitglieder des Seniorenbeirats unterstützen hilfsbedürftige Senior*innen im Alltag.

Die Stadt Coburg hat geprüft, ob ein Bildungshaus im Stadtteil Scheuerfeld realisierbar ist, also eine enge Verzahnung von Kindertagesstätte und Grundschule. Aufgrund sinkender Schülerzahlen – ab 2030 werden weniger als 15 Einschulungen pro Jahr erwartet – sowie schulorganisatorischer, rechtlicher und finanzieller Hürden ist der Schulbau nicht realisierbar. Ein neues Schulhaus würde mindestens sieben Millionen Euro kosten, wäre nicht förderfähig und baurechtlich nur schwer umsetzbar. Die Regierung von Oberfranken lehnt zudem eine eigenständige Schule am Standort ab und empfiehlt die zentrale Beschulung an der Melchior-Franck-Grundschule. Dennoch bleibt die Grundschule in Scheuerfeld bestehen: Der Stadtrat stellt die Neubauplanungen ein, bekräftigt aber ausdrücklich den Erhalt des bestehenden Schulhauses. Dieses soll im Rahmen eines erweiterten Bauunterhalts dauerhaft für die Beschulung der Kinder aus dem Stadtteil genutzt werden. Damit bleibt der Schulstandort Scheuerfeld gesichert – ganz im Sinne des Prinzips „kurze Beine, kurze Wege“.

Die Stadtratsmitglieder der FDP haben um Zahlen über die Wirtschaftlichkeit der Sauna gebeten, die gewünschten Zahlen wurden ihnen vorgelegt, damit ist der Antrag erledigt.

Der Stadtrat Coburg hat mehrheitlich für die Einführung einer kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung gestimmt. Damit wird die bestehende Verkehrsüberwachung der Stadt, die bislang nur Falschparken erfasst, erweitert. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit im gesamten Stadtgebiet zu verbessern. Vorgelegt wurden verdeckte Messungen, bei denen die zulässige Geschwindigkeit zum Teil erheblich überschritten wurde. Zum Beispiel auf dem Sonntagsanger, wo der Schnellste über 80 km/h über dem zulässigen Wert von 50 km/h lag. Bei Stadtteilspaziergängen und Bürgerversammlungen war von vielen Bürger*innen gefordert worden, dass es mehr Geschwindigkeitsüberwachung gibt.

Geplant sind zunächst 60 mobile Messstunden pro Monat. Der Stadtrat hat sich dabei gegen die Anschaffung eigener Technik und Personal entschieden, weil diese Lösung teuer, unflexibel und für eine Stadt wie Coburg nicht geeignet ist. Auch eine Zusammenarbeit mit einem Zweckverband wurde verworfen, da sie kaum steuerbar und rechtlich schwierig ist. Stattdessen wird die Stadt mit einem privaten Dienstleister kooperieren, der die Messungen übernimmt. Die Stadt bleibt dabei rechtlich verantwortlich und führt die Bußgeldverfahren selbst durch. Dieses Modell ist flexibel, rechtssicher und kostendeckend.

Dieser Tagesordnungspunkt wurde aus dem nichtöffentlichen Teil in den öffentlichen verschoben. Daher gibt es vorerst keinen Link zu weiteren Informationen.

Ein Antrag, der die Verwaltung beauftragen sollte, den Schutz der Coburger Fußgängerzonen vor unberechtigtem Kfz-Verkehr zu prüfen, wurde im Stadtrat mehrheitlich abgelehnt. Ziel des Antrags war es, Zufahrtswege zu identifizieren, technische Sicherungen wie versenkbare Poller auf Umsetzbarkeit und Kosten zu prüfen und eine Priorisierung zu erarbeiten. Der Antrag nahm auch Bezug auf gestiegene Sicherheitsbedenken in Innenstädten.

Coburg Marketing konnte über ein Rekordjahr (Öffnet in einem neuen Tab) berichten, was die Gästezahlen angeht. Außerdem hat der Eigenbetrieb die Tourist-Information (Öffnet in einem neuen Tab) von Grund auf neu gestaltet und neue, moderne Souvenirs (Öffnet in einem neuen Tab) auf den Markt gebracht. Wir berichten in diesem Newsletter fortlaufend über die Aktivitäten von Coburg Marketing.