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Stadt Coburg

Stadtpolitik

Aus dem Stadtrat

Im Januar stand unter anderem der Mittelfristige Investitionsplan auf der Tagesordung der Sitzung: Die Mitglieder des Stadtrates berieten über die Investitionen der Stadt in den kommenden drei Jahren.

Marktplatz mit Rathaus

Top1 und 2: Vollzug des Gemeindewahlrechts; Festlegung des Listennachfolgers für das Stadtratsmitglied Annett Dingethal

Stadtratsmitglied Annett Dingethal (AfD) hat ihr Amt niedergelegt, weshalb ein Nachrücken aus der AfD-Wahlliste erforderlich wurde. Mehrere Listen-Nachfolger lehnten das Mandat ab. Erst auf Platz 11 fand sich ein Nachrücker: Michael Gebhardt. Er legte seinen Amtseid ab.

Top 3: Globe; Errichtung einer dauerhaften Kulturstätte am Güterbahnhofareal inkl. drei Nebengebäuden; Anzeige einer Kostenerhöhung gemäß § 27 Abs. 2 Nr. 3 KommHV-Doppik

Für das Globe-Projekt fallen aufgrund einer Bauzeitverlängerung 140.000 Euro Mehrkosten bei der Objektplanung an. Zusätzlich werden 250.000 Euro für kleinere Nachrüstungen (etwa Klimatisierung und Ladesäulen) veranschlagt. Das Globe inklusive der drei Nebengebäude kostete insgesamt 31.946.300 Euro, der Umgriff (Außenanlagen und Teile der Verkehrsanlagen) 3.570.000 Euro. Der Stadtrat beschloss die Kostenerhöhung mit großer Mehrheit.

Top4: Parkierungsanlage Güterbahnhof; Anzeige einer Kostenerhöhung gemäß § 27 Abs. 2 Nr. 3 KommHV-Doppik

Auf dem ehemaligen Güterbahnhofareal wird der Parkplatz um Grün- und Verkehrsflächen erweitert. Die Kosten für die Gestaltung dieser Flächen betragen etwa 260.000 Euro. Zusätzlich müssen 37.500 Euro für die Verkabelung der Schrankenanlage eingeplant werden. Insgesamt steigen die Investitionskosten daher um 297.500 Euro auf 2.903.600 Euro. Diese zusätzlichen Mittel sollen im Haushaltsjahr 2025 über den Mittelfristigen Investitionsplan bereitgestellt werden. Das hat der Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen.

Top5: Mittelfristiger Investitionsplan

Der Stadtrat hat einstimmig den mittelfristigen Investitionsplan für die Jahre 2025 bis 2028 beschlossen. Das Gesamtvolumen der geplanten Investitionen beläuft sich auf rund 100 Millionen Euro. Ein Schwerpunkt der Investitionen liegt im Bildungsbereich. So sind beispielsweise 9,6 Millionen Euro für die Sanierung der Rückertschule vorgesehen. Insgesamt fließen etwa 20 Prozent der Gesamtinvestitionen in den Bereich Bildung, Kinder und Jugend. Rund ein Viertel dieser Investitionskosten fließt in Straßen und Infrastruktur, die erneuert oder ausgebaut werden. Sechs Prozent fließen in die Gesundheitsversorgung in Coburg, vier Prozent in die Begründung der Stadt. Ein weiterer bedeutender Posten ist die Erneuerung der Straßenbeleuchtung mit einem Volumen von 5,7 Millionen Euro, was einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz darstellt. Für die Feuerwehr sind Investitionen in Höhe von 4,9 Millionen Euro geplant, unter anderem für die Anschaffung neuer Fahrzeuge.