Straubing, Memmingen, Hof, Erlangen, Ingolstadt, Nürnberg, München, u.v.m.: Die Liste der kreisfreien Städte, die derzeit Probleme mit ihrem Haushalt haben, ist sehr lang. Auch die Stadt Coburg muss sparen. Da geht es uns nicht anders als vielen anderen Kommunen: Die Einnahmen sinken während die gesetzlichen Aufgaben und auch die Ausgaben steigen. Daher haben sich Stadtverwaltung und Stadtrat auf den Weg gemacht, rechtzeitig gegenzusteuern.
War die Stadt Coburg in der Vergangenheit regelmäßig in der Lage, viele Interessen mit der Gießkanne zu bedienen, so hat sich das auch aufgrund der weltpolitischen Rahmenbedingungen leider fundamental verändert. Daher müssen wir ehrlich sein und deutlich sagen, dass wir als Stadt, als Stadtgesellschaft, nicht mehr Finanzier für alles und jedes sein können. Auch wir in Coburg müssen lernen, sparsamer zu haushalten. Und lernen, Kompromisse zu schließen, Verzicht zu üben. So schwer das auch im ersten Moment ist.
Coburg investiert weiter in seine Zukunft
Dennoch sind wir in einer noch immer recht komfortablen Position, denn wir haben Rücklagen in den letzten sehr guten Jahren aufgebaut. Doch auch diese Rücklagen sind endlich und wir haben viele große zukunftsbedeutsame Projekte vor uns: Allen voran das neue Klinikum, das bis 2030 auf dem ehemaligen BGS-Gelände entstehen wird. Aber auch Schulen, Straßen und Brücken müssen saniert werden. Wir müssen und wollen weitere Kindergärten und Kitas bauen, um genügend Plätze für die Kleinen bieten zu können. Wir wollen mit unserem Tochterunternehmen SÜC bis 2030 in der ganzen Stadt Glasfaser verlegen. Und damit auch den Wirtschaftsstandort Coburg stärken. Die Feuerwehren benötigen neue Fahrzeuge. Damit haben wir auch schon die größten Ausgabenposten beisammen, die uns bei den Investitionen in die Zukunft in den Jahren 2024 bis 2027 beschäftigen.
Allein diese gerade aufgezählten Aufgaben kosten uns in den kommenden vier Jahren viel Geld – über 50 Millionen Euro. Aber aufgrund der Rücklagen und weiterhin zumindest komfortabler Steuereinnahmen werden wir diese wichtigen Zukunftsaufgaben für Sie und mit Ihnen angehen.
Das meiste spart die Verwaltung intern
Da die Gewerbe- und Einkommensteuern allerdings nicht mehr so üppig fließen, müssen wir bei den laufenden Kosten im Verwaltungshaushalt sparen. Denn hier sind derzeit die Ausgaben höher als die Einnahmen. Wir müssen die Balance von Einnahmen und Ausgaben wiederherstellen.
Die Stadtverwaltung und der Stadtrat haben sich im Rahmen des gemeinsamen Sparprozesses intensiv abgestimmt. Niemand hat es sich leichtgemacht. Die meisten Einsparungen stemmt die Stadtverwaltung intern, ohne dass Sie viel davon merken. Etwa beim laufenden Bauunterhalt städtischer Liegenschaften oder bei Personalkosten.
Unser gemeinsames Hauptaugenmerk muss darauf liegen, dass wir Strukturen erhalten und unterstützen, die tatsächlich nachhaltig für unsere Gesellschaft wirken und nicht nur eine Feel-Good-Stimmung für einen kurzen Moment erzeugen. Strukturen im Sozialen, im Kulturellen, im Sport, in der medizinischen Versorgung, um hier nur einige wenige Themenfelder exemplarisch herauszugreifen.
Einschnitte sind unumgänglich
Das bedeutet leider auch, dass wir an uns allen liebgewordenen Dingen sparen müssen. Zum Beispiel das Klassik Open Air im Rosengarten, das nicht stattfinden wird. Sicher haben Sie davon schon gehört. Diese und alle weiteren Entscheidungen waren für alle schmerzhaft. Wir haben jedoch weiterhin einen prall gefüllten Eventsommer: Frühlingsfest, Weinfest, Marktfest, Samba, HUK Open Air, Schlossplatzfest, Vogelschießen, Klößmarkt, Nacht der Kontraste, It‘z Jazz, Events in den Stadtteilen. Es gibt auch 2024 fast kein Wochenende zwischen Mai und September, an dem nichts los sein wird.
Zudem kommen wir nicht umhin Gebühren moderat zu erhöhen. Etwa die Kindergartengebühren der drei städtischen Kindergärten. Aber trotz dieser Erhöhung werden die städtischen Kindergärten weiterhin mit die günstigsten in der Stadt sein. Oder die Hundesteuer, die nach der Erhöhung immer noch günstiger sein wird als in anderen Städten in Oberfranken.
Ich kann Ihnen versichern, Stadtverwaltung und Stadtrat sind überall mit großem Verantwortungsbewusstsein an die Kürzungen bzw. Gebührenerhöhungen gegangen. Wichtig war allen, dass wir vor allem beim Sozialen so wenig wie möglich sparen wollen. Sie werden uns sicher recht geben, dass bei denen, die wenig haben, auch nichts gespart werden darf, und langfristig wirkende soziale Strukturen unabdingbar sind für die Lebensqualität in unserer Stadt.
Insgesamt sind die Sparmaßnahmen moderat. Und trotz notwendiger Einsparungen bei den laufenden Ausgaben investieren wir weiter kräftig in die Zukunft unserer Stadt.